GEMEINDE BÄRISWIL

Bermoos
Bermoos
Bermoos
Bermoos
Brunnen
Brunnen
Aussicht
Aussicht
 
 
Bermoos
1
Bermoos
2
Brunnen
3
Aussicht
4

Gemeindeversammlung

Die Gemeindeversammlungen finden in der Regel zweimal pro Jahr statt. Der Gemeinderat bereitet die Geschäfte vor, die dem Souverän (allen stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern) vorgelegt werden müssen.

Gemeindeversammlungen haben gegenüber der Urnenabstimmung den Vorteil, dass sich die Bürgerinnen und Bürger umfassender orientieren, die Meinung der Gegenpartei kennen lernen und durch ihr Votum den Gang der Geschäfte beeinflussen können. Die Leitung der Gemeindeversammlung hat die Gemeindepräsidentin.

Versammlungsdaten 2017

Datum

12. Juni 2017

4. Dezember 2017

Zeit

20:00 Uhr

20:00 Uhr

Ort

Universalraum Schulhaus

Universalraum Schulhaus

 

Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2016

Traktanden

  1. Gesamterneuerungswahlen
    a) Gemeindepräsident/in
    b) vier Mitglieder des Gemeinderats
    c) ein Mitglied der Schulkommission Schulen Grauholz
  2. Rechnungsprüfung, Wahl der Revisionsstelle
  3. Erweiterung und Umbau Schulhaus, Genehmigung Verpflichtungskredit
  4. Budget und Steueranlagen 2017, Beschluss
  5. Verschiedenes

Die Geschäfte werden im Bäriswiler Nr. 160 ausführlich erläutert. Die Unterlagen zu Traktandum Nr. 3 (Modell und Pläne) liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Das Budget kann ab 15. November 2016 bei der Gemeindeverwaltung Bäriswil eingesehen oder bezogen werden.

Beschlüsse

  1. Da nicht mehr Wahlvorschläge eingegangen sind als Sitze zu besetzen sind, erklärt die Vorsitzende die bisherigen Amtsinhaber sowie die durch den Gemeinderat nominierte Kandidatin für die Schulkommission und den Kandidaten für den Gemeinderat gemäss Art. 52 lit. c OgR als gewählt (Stille Wahl). Alle nehmen die Wahl an.
  2. Die BDO AG wird einstimmig als Rechnungsprüfungsorgan für die Amtsperiode 2017 – 2020 gewählt.
  3. Der Verpflichtungskredit von CHF 1‘231‘000.00 (inkl. MWST) für die Erweiterung und den Umbau des Schulhauses zu Lasten der Investitionsrechnung wird einstimmig genehmigt.
  4. Die Gemeindeversammlung beschliesst einstimmig:
    1. Die Steueranlage wird auf 1.54 Einheiten festgesetzt (unverändert).
    2. Die Liegenschaftssteuer wird auf 1.2 ‰ des amtlichen Wertes festgesetzt (unverändert).
    3. Das Budget 2017 wird wie folgt genehmigt:

Aufwand Ertrag
Gesamthaushalt CHF 3'914'770.00 CHF 3'767'430.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss
CHF -147'340.00
Allgemeiner Haushalt CHF 3'385'690.00 CHF 3'190'930.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss
CHF -194'760.00
SF Wasser CHF 148'310.00 CHF 184'700.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss
CHF 36'390.00
SF Abwasser CHF 245'520.00 CHF 254'400.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss
CHF 8'880.00
SF Abfall CHF 135'250.00 CHF 137'400.00
Aufwand-/Ertragsüberschuss
CHF 2'150.00

Gemeindeversammlung vom 30. November 2015

Traktanden

  1. Reorganisation Schule, Beschluss Übertragungsreglement
  2. Austritt aus dem Oberstufenschulverband Hindelbank, Beschluss
  3. Budget und Steueranlagen 2016, Beschluss

Beschlüsse

  1. Das Reglement zur Aufgabenübertragung im Bereich der Volksschule (Aufgabenübertragungsreglement) wird einstimmig beschlossen.
  2. Die Gemeindeversammlung beschliesst einstimmig den Austritt aus dem Oberstufenschulverband Hindelbank per 31. Dezember 2017 unter Einhaltung der zweijährigen Kündigungsfrist.
  3. Die Gemeindeversammlung beschliesst einstimmig:
  • Die Steueranlage wird auf 1.54 Einheiten festgesetzt (unverändert).
  • Die Liegenschaftssteuer wird auf 1.2 ‰ des amtlichen Wertes festgesetzt (unverändert).
  • Das per 1.1.2016 bestehende Verwaltungsvermögen wird über die nächsten 16 Jahre mit einem Abschreibungssatz von 6.25 % linear abgeschrieben.
  • Das Budget 2016 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 59'390.00 wird genehmigt.

Das Protokoll der Versammlung liegt spätestens 10 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.